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Fragen und Antworten

Wer gilt als Flüchtling?

Als Flüchtling gilt, wer das Land, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, verlassen hat, weil er dort von Verfolgung bedroht ist und Schutz in einem anderen Land sucht. Gründe für die Verfolgung können beispielsweise politische Überzeugungen oder die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Nation, Religion, ethnischen oder sozialen Gruppe sein.

Was sind Kontingentflüchtlinge?

Kontingentflüchtlinge werden in festgelegten Zahlen (Kontingente) im Rahmen einer humanitären Hilfsaktion oder einer Übernahmeerklärung des Bundesinnenministeriums aufgenommen. Sie durchlaufen kein Asyl- oder sonstiges Anerkennungsverfahren, sondern erhalten mit ihrer Ankunft sofort eine zeitlich begrenzte Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen. Sobald es die Lage in ihrem Heimatland zulässt, ist die Rückkehr vorgesehen.

Kann ein Kriegsverbrecher Flüchtling sein?

Personen, die an Kriegsverbrechen und Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Rechts - einschließlich Terrorismus - beteiligt waren, sind ausdrücklich vom Flüchtlingsschutz ausgeschlossen.

Welche Pflichten hat ein Flüchtling?

Flüchtlinge müssen die Gesetze und Bestimmungen des Asyllandes respektieren.

Welche Rechte hat ein Flüchtling?

Ein Flüchtling hat das Recht auf Sicherheit in einem anderen Land.

Völkerrechtlicher Schutz geht jedoch über die physische Sicherheit hinaus. Flüchtlinge sollten zumindest die gleichen Rechte und Hilfsleistungen erhalten wie andere Ausländer, die sich rechtmäßig in dem betreffenden Land aufhalten. Flüchtlinge genießen grundlegende Bürgerrechte wie Gedankenfreiheit, Bewegungsfreiheit und Schutz vor Folter und erniedrigender Behandlung. Auch wirtschaftliche und soziale Rechte gelten gleichermaßen für Flüchtlinge. Sie sollten Zugang zu medizinischer Versorgung, Schulbildung und zum Arbeitsmarkt haben.

Wie bildet sich der Status der Flüchtlinge?

Der Status von Flüchtlingen richtet sich nach internationalen und nationalen Bestimmungen wie der Genfer Flüchtlingskonvention, der Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union und nationalen Rechtsvorschriften. Die deutsche Rechtsordnung unterscheidet zwischen der Anerkennung der Asylberechtigung (Art. 16 a Grundgesetz), der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und der Gewährung subsidiären Schutzes.

Asylbewerber, Asylberechtigte, anerkannte Flüchtlinge?

Asylbewerber sind Menschen, die einen Antrag auf Asyl stellen, also um Aufnahme und Schutz vor politischer oder sonstiger Verfolgung ersuchen. Als Asylbewerber bezeichnet man Menschen mit einem laufenden Asylanerkennungsverfahren; anerkannte Asylbewerber heißen Asylberechtigte oder anerkannte Flüchtlinge.

Die Anerkennung ist kein dauerhafter Status. Sie ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für sie nicht mehr vorliegen. Die Zuständigkeit hierfür liegt genau wie beim Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Unterschied Aufenthaltsgestattung und Duldung?

Die Regel für die Dauer des Verfahrens ist keine Duldung, sondern eine Aufenthaltsgestattung, die jeweils um sechs Monate verlängert wird.

Flüchtlinge, die keinen Asylantrag stellen oder deren Asylantrag abgelehnt wurde, können eine Duldung erhalten, deren Gültigkeitsdauer das zuständige Regierungspräsidium in Karlsruhe festlegt. Die Duldung wird je nach Sachlage für einen Zeitraum zwischen einem und sechs Monaten ausgestellt.

Wann können Asylsuchende und Geduldete arbeiten?

Asylsuchende und Geduldete können frühestens nach drei Monaten ihres Aufenthaltes die Zustimmung zur Ausübung einer Arbeit erhalten. Sie brauchen dafür aber die Zustimmung der Ausländerbehörde.

Wie lange dauert ein Asylverfahren?

Die Dauer eines Asylverfahrens ist sehr unterschiedlich; über manche, sehr eindeutige Fälle entscheidet das Bundesamt für Migration schon nach 14 Tagen; andere Verfahren dauern zwei Jahre oder länger.

Ausführlichere Information zum Asylverfahren finden Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Migration und Flüchtlinge. (Link http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/asylfluechtlinge-node.html)